Rechtsprechung
| BAG, 24.04.1991 - 4 AZR 548/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erfüllung der tariflichen Voraussetzungen für eine Eingruppierung nach VergGr. Kr. VIII BAT Fallgruppe 10 für einen Krankenpfleger (Angestellten) - Voraussetzungen an den von der Senatsrechsprechung entwickelten Begriff "Arbeitsvorgang" - Anforderungen an die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Flensburg, 20.03.1990 - 2 Ca 28/90
- LAG Schleswig-Holstein, 04.09.1990 - 2 (4) Sa 249/90
- BAG, 24.04.1991 - 4 AZR 548/90
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84
Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …
Auszug aus BAG, 24.04.1991 - 4 AZR 548/90
Darunter ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten unter Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (BAGE 51, 59, 65 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975). - BAG, 26.08.1987 - 4 AZR 146/87
Eingruppierung: Küchenleiters einer Mensa
Auszug aus BAG, 24.04.1991 - 4 AZR 548/90
Diese Beurteilung entspricht der Senatsrechtsprechung in vergleichbaren Fällen von Leitungstätigkeiten (vgl. BAG Urteil vom 26. August 1987 - 4 AZR 146/87 - AP Nr. 138 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen). - BAG, 02.12.1987 - 4 AZR 431/87
Eingruppierung: Facharzt für Chirurgie in einer Klinik
Auszug aus BAG, 24.04.1991 - 4 AZR 548/90
Das ist jedoch unschädlich, weil der Senat die Arbeitsvorgänge selbst bestimmen kann (BAG Urteil vom 2. Dezember 1987 - 4 AZR 431/87 - AP Nr. 141 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).
- BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 360/91
Eingruppierung von in einem Fernmeldezentrum der Bundeswehr beschäftigten …
Das Revisionsgericht hat zwar grundsätzlich die rechtliche Möglichkeit, die Arbeitsvorgänge eines Angestellten des öffentlichen Dienstes anhand des entsprechenden, von den Tarifvertragsparteien vorgegebenen Rechtsbegriff selbst zu bestimmen (ständige Rechtsprechung des Senats zuletzt BAG Urteil vom 2. Dezember 1987 - 4 AZR 341/87 - AP Nr. 141 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.W.M.; BAG Urteil vom 24. April 1991 - 4 AZR 548/90 - unveröffentlicht; BAG Urteil vom 14. August 1991 - 4 AZR 593/90 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).